Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die nachfolgenden AGB gelten ausnahmslos für sämtliche Geschäftsfälle.

Albertinaplatz Communication-Consulting GmbH (im folgenden ACC genannt) betreibt die Domain abc.at und ist Inhaberin und verantwortlich für die Homepage ABC des Steuerrechtes. Interessenten haben die Möglichkeit Werbung mittels Fachinformation für ihr steuerberatendes bzw. buchführendes Unternehmen zu buchen, in dem sie für eine Mindestdauer von 24 Monaten drei Buchstaben aus einer einzigen Rubrik oder je einen Buchstaben aus allen drei Rubriken auswählen und einen Abovertrag unterfertigen.

2. Annahme

Mündliche Vertragsabschlüsse sind nicht möglich; der Vertragsabschluss bedarf der Schriftlichkeit und der schriftlichen Annahme seitens ACC. Nach Annahme ist der Kunde gebunden und kann keine Änderungen während der Laufzeit veranlassen (insbesondere ist während der Laufzeit kein Umbuchen auf einen anderen „Buchstaben“ möglich). Als einzige Änderung ist es gestattet den Inhalt des Beitrages zu aktualisieren. Erfolgt die Aktualisierung seitens ACC, weil dies aufgrund gesetzlicher und/oder Änderungen in der Verwaltungspraxis oder in der Rechtsprechung notwendig ist, wird dies von ACC gesondert in Rechnung gestellt.

Wird der Beitrag vom Kunden aktualisiert, behält sich ACC das Recht vor die Änderungswünsche durch einen Dritten auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen zu lassen bzw. redaktionelle Änderungen oder Kürzungen vorzunehmen. Dieser Aufwand wird – in Absprache mit dem Kunden – gesondert verrechnet.

3. Unverschuldete Behinderung

Unverschuldete Behinderungen wie Betriebsstörungen, höhere Gewalt, teilweiser Ausfall von Internetverbindungen führen zu keiner Minderung des Entgeltanspruches.

ACC haftet lediglich dafür, dass der vom Kunden zu dem jeweiligen Buchstaben gehörige Text, welcher zuvor vom Kunden approbiert wurde, nach Unterfertigung des Auftrages und Annahme des Auftrages durch ACC unverzüglich auf der Homepage veröffentlicht wird und über die Homepage erreichbar ist.

4. Linkverknüpfung

ACC räumt dem Kunden das Recht ein auf dessen Homepage oder sonstige Veröffentlichungen des Kunden zu verweisen bzw. einen digitalen Link oder sonstigen medialen Verweis auf die vom Kunden gebuchten Seiten für die Dauer des aufrechten Vertragsverhältnisses zu gestatten. Ebenso kann der Inhalt der gebuchten „Buchstaben“ für die Dauer des Vertragsverhältnisses vom Kunden in jeder Art genutzt und veröffentlicht werden (z.B. Homepage des Kunden, Klienteninformationen, etc.)

5. Korrespondenz

Sämtliche Korrespondenz hat schriftlich zu erfolgen, die jeweiligen Ansprechpartner sind im Auftragsschreiben eindeutig zu nominieren. Bei Wechsel in den Zuständigkeiten ist der andere Vertragspartner unverzüglich zu informieren. Wird diese Informationspflicht unterlassen, trifft den Unterlassenden jeglicher Nachteil aus dieser Unterlassung.

6. Entgelt

Das Entgelt beinhaltet die Nutzung für die Dauer von 24 Monaten bezüglich der drei ausgewählten Buchstaben samt der zugehörigen Fachinformation. Diese Fachinformation wird von ACC beigestellt und vom Kunden inhaltlich überprüft und ausdrücklich als seinen Vorstellungen und Wünschen entsprechend anerkannt. Ausnahmsweise ist es auch möglich, dass der Kunde einen Text vorbereitet, welcher sodann von ACC auf Richtigkeit überprüft wird und an die anderen redaktionellen Fachinformationsbeiträge allenfalls angepasst wird. Werden Beiträge vom Kunden beigebracht, ist ein reduziertes Entgelt – in Abhängigkeit vom Umfang und des Inhaltes – zu vereinbaren.

Das Entgelt beträgt pro „Buchstaben“ € 500,00 monatlich zuzüglich Umsatzsteuer. ACC legt die Rechnung für den gesamten Abozeitraum zeitnah ab Auftragsannahme und Freischaltung auf der Homepage ABC des Steuerrechts.

Bei österreichischen Kunden wird zum Entgelt die gesetzliche Umsatzsteuer mit dem Normalsteuersatz verrechnet.

Die von ACC zu legende Rechnung ist bar und abzugsfrei binnen Wochenfrist zur Zahlung fällig.

Im Falle des Verzuges gelten die gesetzlichen Zinsen gemäß § 456 UGB als vereinbart.

Skonti werden nicht gewährt.

Eine Gesamtrabattierung kann im Einzelfall vereinbart werden, wenn der Kunde mehrere Pakete bucht.

7. Verlängerung

Grundsätzlich endet das Abo nach Ablauf der 24-monatigen Nutzungszeit. Der Kunde hat allerdings die Möglichkeit das Abo um mindestens 6 weitere Monate zu verlängern. Diese Info ist längstens sechs Woche vor Ablauf des Beendigungstermins schriftlich oder mündlich bei ACC bekanntzugeben. Möchte der Kunde andere „Buchstaben“ oder die bisherigen „Buchstaben“ allerdings mit anderem Inhalt abonnieren, muss dies bereits drei Monate vor Ablauf des Abotermins bekanntgegeben werden, um eine nahtlose Fortsetzung des Abos – bei geänderten Buchstaben bzw. Inhalten zu gewährleisten.

8. Erfüllungsort

Als Erfüllungsort gilt der Sitz von ACC.

9. Sonstiges

Gerichtsstand

Als Gerichtsstand gilt das zuständige Bezirksgericht für Handelssachen bzw. Handelsgericht Wien als vereinbart.

Streitigkeiten

Im Falle von Streitigkeiten, Auslegungsdifferenzen, etc. soll kein Gericht bemüht werden, sondern vorab eine Lösung im Wege eines Mediationsverfahrens iSd § 433a ZPO unternommen werden.

Änderungen, Ergänzungen, Schriftform

Jede Änderung, Ergänzung sowie Aufhebung der ABG bedarf der Schriftform und muss dem Kunden schriftlich oder per Mail zur Kenntnis gebracht werden. Auch das Abgehen von der Schriftform bedarf der Schriftlichkeit.

Anzuwendendes Recht

Es ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

Datenschutz

Da die gegenständliche Vereinbarung auch personenbezogene Daten enthält, stimmen die Betroffenen bzw. deren gesetzliche Vertreter ausdrücklich der EDV-mäßigen Erfassung und Speicherung bei den Parteien zu.

Zustimmung zu digitalen Verarbeitung und Speicherung

Den Parteien wird unwiderruflich gestattet, die Vertragsgrundlagen inklusive aller möglichen Ergänzungen, Protokolle, Korrespondenzen, Notizen etc. dauerhaft elektronisch zu speichern.

Salvatorische Klausel

Soweit einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein sollten, verpflichten sich ACC und der Kunde nach Treu und Glauben die unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Ergebnis gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen.

Albertinaplatz Communication-Consulting GmbH

Hintzerstraße 2/7
1030 Wien
Telefon +43 (1) 24 266
E-Mail acc@abc.at

Geschäftsführer Rainer Reinold
Rechtsform GmbH
Firmensitz Wien
Firmenbuch-Nummer FN 164885d
Firmenbuch-Gericht Wien
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ATU63155347